Rechtsprechung
| KG, 05.02.2015 - 8 U 10/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Ausgleichsanspruch des Rückübertragungsberechtigten wegen Grundstücksveräußerung: Berücksichtigung einer Wertminderung des Grundstücks infolge von Planungsmaßnahmen im Hinblick auf das Investitionsvorhaben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Anspruch des Berechtigten auf den Gegenwert des Vermögensgegenstandes; Verkehrswert; Wertermittlung; Wertermittlungsstichtag; Qualitätsstichtag; wertbeeinflussende Aufwendungen; Grundstücksteilbewertung; Repräsentationswert
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InVorG § 16 Abs. 1 S. 3
Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 20.11.2013 - 33 O 80/11
- KG, 05.02.2015 - 8 U 10/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.07.1999 - V ZR 129/98
Rechtsweg für Streitigkeiten über die Höhe des auszukehrenden Erlöses
Auszug aus KG, 05.02.2015 - 8 U 10/14
Der Berechtigte soll nach § 16 InVorG nicht besser oder schlechter, sondern wirtschaftlich so gestellt werden, als würde ihm das Grundstück zurück übertragen (BGH, Urteil vom 16.7.1999 - V ZR 129/98 - BGHZ 142, 221, Tz. 13). - BGH, 08.01.2004 - IX ZB 87/03
Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Rückerstattungsstreits
Auszug aus KG, 05.02.2015 - 8 U 10/14
Zum anderen handelt es sich beim InVorG um auslaufendes Recht im weiteren Sinne (s. a. BGH, Beschluss vom 8.1.2004 - IX ZB 87/03 - VIZ 2004, 272 zu Rückerstattungsverfahren), weil es gemäß § 1 Grundstücke, Gebäude und Unternehmen betrifft, die Gegenstand von Rückübertragungsansprüchen nach dem Vermögensgesetz sind oder sein können, Ansprüche auf Rückübertragung von Grundstücken jedoch gemäß § 30a Abs. 1 Satz 1 VermG nur bis zum 31.12.1992 angemeldet werden konnten.